Regelungsvorhaben

Eins-zu-eins-Umsetzung der Richtlinie (EU)2024/1799 über die Förderung der Reparatur von Waren

Angegeben von:
Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. (R000479) am 28.06.2024

Beschreibung:
Die Richtlinie (EU) 2024/1799 über die Förderung der Reparatur von Waren soll Eins-zu-eins umgesetzt werden. Von zusätzlichlichen nationalen Regelungen und Belastungen für den Einzelhandel soll abgesehen werden. Weiter werden eine Förderung der Aus- und Weiterbildung für die entsprechenden Berufe sowie eine Informationskampagne über die neuen Regelungen gefordert.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 15.01.2026 Federführendes Ministerium: BMJV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2606030032 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 13.02.2026 an:

  2. SG2606030033 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 13.02.2026 an:

      • Bundesregierung

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