Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Batteriespeicher für einen schnelleren Ausbau

Angegeben von:
RWE (R001655) am 28.06.2024

Beschreibung:
Umsetzung von Regelungen, die das Genehmigungsverfahren beschleunigen: So sollten Batteriespeicher grundsätzlich im Baugesetzbuch losgelöst von der Voraussetzung der Ortsgebundenheit als privilegiertes Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB definiert werden.

Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Energie" [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" [alle RV hierzu]

BBauG [alle RV hierzu]

SG2411280015 (PDF - 12 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 21.11.2024 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

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Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Batteriespeicher für einen schnelleren Ausbau

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)