Regelungsvorhaben

Transformation der Gasnetze und Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in der Fläche

Angegeben von:
MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH (R002254) am 28.06.2024

Beschreibung:
Zur Transformation der Industrie und der Wärmeversorgung sind mit Blick auf die künftige Nutzung der Gasnetze Rechts- und Investitionssicherheit notwendig. Dies gilt insbesondere auch für den Aufbau einer H2-Infrastruktur. Zudem müssen die Rahmenbedingungen für Bau, Betrieb und die Einbindung von Elektrolyseuren entsprechend gestaltet werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]
  2. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RV hierzu]
  3. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes 1. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RV hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu]
  4. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 409/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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