Regelungsvorhaben
Verabschiedung eines praxisorientierten Kraftwerkssicherheitsgesetzes
Angegeben von:
Equinor Deutschland GmbH (R002402)
am
27.06.2024
Beschreibung:
Allgemeine Fragen des Designs der Ausschreibung, Schnelles Inkrafttreten wird begrüßt, Berücksichtigung CO2-armer Wasserstoff in Regelungen, Ausgestaltung der CAPEX- und OPEX-Unterstützung, Sicherstellung des kohärentes Zusammenspiel zwischen den Ausschreibungen im Rahmen der Kraftwerksstrategie und des geplanten Kapazitätsmechanismus.
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz) Datum des Referentenentwurfs: 22.11.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle RV hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
- Industriepolitik [alle RV hierzu]
- Klimaschutz [alle RV hierzu]