Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Reform Kohlendioxidspeicherungsgesetz (neu)

Angegeben von:
Verband der Chemischen Industrie e.V. (R000476) am 27.06.2024

Beschreibung:
Dafür setzt sich der VCI ein: Zugang zu CCS die Chemieindustrie CCS auf Festland ermöglichen Beschleunigte Planung und Genehmigung von CCS-Lagerstätten und CO2-Pipelines CCS-Förderung auch für Erdgas-KWK ermöglichen Amortisationskonto o.ä. für die Finanzierung von CO2-Pipelines. Unterstützung bei Forschung und Entwicklung im Bereich von CCU

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 26.02.2024 Federführendes Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (4)

  1. SG2406250003 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 20.03.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  2. SG2406250028 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 20.03.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  3. SG2406250029 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 20.03.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  4. SG2406250030 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 20.03.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Versendet am 27.06.2024 an:

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