Regelungsvorhaben

Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen, Stärkung industrieller Wettbewerbsfähigkeit sowie Förderung der heimischen Rohstoffgewinnung

Angegeben von:
K+S Aktiengesellschaft (R001658) am 27.06.2024

Beschreibung:
Mit Blick auf die Verabredung im Koalitionsvertrag der 20. Legislaturperiode wirbt die K+S AG dafür, die Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu verbessern und hierfür u.a. das Bundesberggesetz regulatorisch so anzupassen, dass Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden, der wirtschaftliche Abbau heimischer Rohstoffe weiterhin ermöglicht wird und somit die Abhängigkeiten Deutschlands von ausländischen Rohstoffimporten reduziert werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2412060017 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2512010025 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 21.07.2025 an:

Nach oben blättern