Regelungsvorhaben
Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut
Angegeben von:
Deutscher Kulturrat e.V. (R001881)
am
27.06.2024
Beschreibung:
Der Deutsche Kulturrat hat Veränderungsbedarfe zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur erleichterten Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut beschrieben. Er hat deutlich gemacht, dass er ein Restitutionsgesetz vorziehen würde. Mit Blick auf den genannten Referentenentwurf sieht er vor allem Änderungsbedarf beim Auskunftsanspruch. Er regt an die Provenienzforschung weiter zu stärken. (https://www.kulturrat.de/positionen/stellungnahme-des-deutschen-kulturrates-zum-entwurf-eines-gesetzes-zur-erleichterten-durchsetzung-der-rueckgabe-von-ns-verfolgungsbedingt-entzogenem-kulturgut/)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut Federführendes Ministerium: Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) [alle RV hierzu]
- Handel und Dienstleistungen [alle RV hierzu]
- Kultur [alle RV hierzu]
- Rechtspolitik [alle RV hierzu]