Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs

Angegeben von:
Berufsverband der Frauenärzte e.V. (R002554) am 27.06.2024

Beschreibung:
Schwangerschaftsabbrüche müssen medizinisch sicher durch Frauenärzte/-innen vorgenommen und das medizinische Personal in den Einrichtungen vor Übergriffen geschützt werden, Rahmenbedingungen zur Vermeidung von ungewollten Schwangerschaften verbessern; Statistiken zum Schwangerschaftsabbruch an dem tatsächlichen Informationsbedarf anpassen; Zugang zum medikamentösen Schwangerschaftsabbruch verbessern; Beratungspflicht bei ungewollten Schwangerschaften erhalten & evaluieren; Beratung für Abbrüche nach Beratungsregelung niederschwellig gestalten; Besondere Problematiken in Bezug auf die Durchführung später Schwangerschaftsabbrüche klarstellen & verbessern; Entkriminalisierung

Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/10861 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RV hierzu]

Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]

SG2406260135 (PDF - 9 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 24.04.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)