Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Antisubventionsverfahren der EU-Kommission zu BEV Importen aus China

Angegeben von:
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft (R002370) am 27.06.2024

Beschreibung:
Die BMW Group vertritt die Ansicht, dass Zölle auf BEVs aus chinesischer Produktion Innovationen sowie den Hochlauf der Elektromobilität behindert. Anstelle protektionistischer Maßnahmen sollte sich die EU Kommission für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durch Anpassung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Europa einsetzen.

Außenwirtschaft [alle RV hierzu]
Automobilwirtschaft [alle RV hierzu]
EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]

SG2406200121 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 12.03.2024 an:
  - Bundestag
    - Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
SG2406260019 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 21.03.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
SG2406260021 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 25.03.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2406260022 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 26.03.2024 an:
  - Bundestag
    - Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

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Antisubventionsverfahren der EU-Kommission zu BEV Importen aus China

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (4)