Regelungsvorhaben
Einführung von EE-Beschleunigungsgebieten
Angegeben von:
naturstrom AG (R002957)
am
26.06.2024
Beschreibung:
Die europarechtlich ermöglichten Beschleunigungsgebiete für Erneuerbare Energien sollen in nationales Recht umgesetzt werden. Gerade im Windbereich ist eine möglichst vorlagengetreue Umsetzung zu begrüßen. Für Photovoltaik soll die bisher gut funktionierende Zusammenarbeit mit Kommunen beim Solarparkbau als Möglichkeit neben den neuen, zentraler ausgewiesenen Flächen erhalten bleiben.
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort 1. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle RV hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie (Vorgang) -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort 1. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle RV hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie (Vorgang)
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]