Regelungsvorhaben
EU-Kommissionsvorschlag über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen
Angegeben von:
BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. (R000729)
am
26.06.2024
Beschreibung:
Der BDE begrüßt ausdrücklich die Kernziele der Verbesserung der Kreislaufführung von Altfahrzeugen und der Bekämpfung der illegalen Altfahrzeugbehandlung. Um diese Ziele bestmöglich zu erreichen, müssten punktuelle Änderungen am Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission vorgenommen werden, etwa hinsichtlich der verpflichtenden Entfernung von Bauteilen. Der Kompromisstext des Rates sieht zum Beispiel vor, die Mindestrezyklateinsatzquoten für Kunststoffe neu zu verhandeln. Diesbezüglich sollte der Kommissionsvorschlag unterstützt werden. Es sollten ambitionierte Quoten vorgesehen werden, die praxistauglich sind. Darüber hinaus sollten anerkannte Definitionen, wie zum Beispiel Defintionen für „Abfall“ oder „Kunststoff“ nicht geändert, sondern beibehalten werden.
- EU-Binnenmarkt [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Immissionsschutz [alle RV hierzu]
- Industriepolitik [alle RV hierzu]
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle RV hierzu]
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SG2406250189 (PDF - 10 Seiten)
Adressatenkreis:
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Versendet am 06.06.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Versendet am 17.06.2024 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 09.12.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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