Regelungsvorhaben
EU-Verordnung zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen
Angegeben von:
BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. (R000729)
am
26.06.2024
Beschreibung:
Der BDE begrüßt ausdrücklich das Kernziel der Schaffung einer langfristigen Unabhängigkeit vom Import strategisch wichtiger Rohstoffe aus Drittstaaten. Ebenso ist erfreulich, dass die Kreislaufwirtschaft und eine verbesserte Kreislaufführung von Rohstoffen explizit als eine der Säulen für die Erreichung einer derartigen strategischen Unabhägigkeit genannt werden. Hinsichtlich der für die Erreichung dieses Zieles notwendigen Instrumente, nämlich insbesondere beschleunigte Genehmigungsverfahren und konkret zur Verfügung gestellte Fördermittel aus bestehenden und neu einzurichtenden EU-Töpfen ist der Critical Raw Materials Act (CRMA) eindeutig nicht ambitioniert genug.
- EU-Binnenmarkt [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Immissionsschutz [alle RV hierzu]
- Industriepolitik [alle RV hierzu]
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle RV hierzu]