Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NaBeG) - Festlegung eines "überragenden öffentlichen Interesses" für Mobilfunk erforderlich

Angegeben von:
Telefónica Germany GmbH & Co. OHG (R002277) am 26.06.2024

Beschreibung:
Gesetzliche Regelungen, die den Ausbau von Telekommunikationsinfrastruktur beschleunigen sollen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2410170017 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.09.2024 an:

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