Regelungsvorhaben

Effektive Strategie zum Umgang mit Informationsmanipulation

Angegeben von:
Institute for Strategic Dialogue gGmbH (R003506) am 26.06.2024

Beschreibung:
ISD Germany unterbreitet 25 Impulsvorschläge zum effektiven Umgang mit Informationsmanipulation unter Berücksichtigung der vorläufigen Themensetzung in der Nationalen Sicherheitsstrategie sowie der Leitprinzipien „grundrechtsbasiert“, „gesamtgesellschaftlich“ und „evidenzbasiert“. Diese Vorschläge untergliedern sich in die zwei übergeordneten Themenbereiche „Stärkung der Analyse und Öffentlichkeitsarbeit“ und „Schutz der Integrität digitaler Meinungsbildung“. Weiterhin relevant für das Vorhaben, neben den benannten Gesetzen/ Verordnungen ist der Medienstaatsvertrag sowie auf EU-Ebene der Digital Service Act (DSA) und der European Media Freedom Act.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/7220 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Nationale Sicherheitsstrategie Zuständiges Ministerium: AA [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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