Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Stellungnahme zum Spitzenausgleichsverlängerungsgesetz

Angegeben von:
Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e. V. (R004142) am 26.06.2024

Beschreibung:
Anstelle der Fortführung des Spitzenausgleichs schlagen wir die Umwandlung von allgemeiner Entlastung und Spitzenausgleich in eine Finanzhilfe für Klimaschutzmaßnahmen vor.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes zur Verlängerung des sogenannten Spitzenaus- gleichs Datum des Referentenentwurfs: 05.09.2022 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Nach oben blättern