Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Rechtlicher Rahmen für CCU/CCS: zügiger Hochlauf & Infrastruktur

Angegeben von:
Industriegaseverband e.V. (R000970) am 26.06.2024

Beschreibung:
Ziel der Interessenvertretung ist die Schaffung bzw. Anpassung eines bundesrechtlichen Rahmens, der Abscheidung, Transport, Nutzung und Speicherung von CO2 (CCU/CCS) ermöglicht und beschleunigt. Angestrebt werden insbesondere klare Genehmigungs-/Zulassungsregeln, Regelungen zur CO2-Transportinfrastruktur (z. B. Leitungen/Terminals) sowie Planungs- und Investitionssicherheit (z. B. durch Förder-/Anreizmechanismen bzw. Definitionen/Anwendungsbereiche), damit Pilot- und Industrieanwendungen zügig in den Regelbetrieb überführt werden können.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2406260161 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2412200113 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

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