Regelungsvorhaben
Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen im Schienenverkehr
Angegeben von:
Flix SE (R002073)
am
26.06.2024
Beschreibung:
Das Ziel besteht darin, die Wettbewerbsbedingungen im deutschen Schienenverkehr zu verbessern. Dies soll unter anderem durch gerechtere und diskriminierungsfreie Zugangsbedingungen erreicht werden, insbesondere bei den Nutzungsentgelten und dem Vertrieb von Fahrscheinen. Die Trassenentgelte müssen reduziert und fair gestaltet werden. Dies kann durch Änderungen des Trassenpreissystems (ERegG) sowie Änderung der Trassenpreisbremse oder durch die Einführung einer Trassenpreisförderung den Schienenpersonenfernverkehr erfolgen.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RV hierzu]
- Personenverkehr [alle RV hierzu]
- Schienenverkehr [alle RV hierzu]
- Verkehrspolitik [alle RV hierzu]