Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Kohlendioxid Speicherungsgesetz

Angegeben von:
Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - (R000885) am 26.06.2024

Beschreibung:
Das Kohlendioxid Speicherungsgesetz soll geändert werden, um den Transport für alle Anwendungszwecke zu öffnen und die zum Transport per Pipeline berechtigten Industriesektoren zu definieren.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2406240240 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 21.03.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  2. SG2503050009 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

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