Regelungsvorhaben
Förderung der ETCS-Nachrüstung von Nebenfahrzeugen
Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.06.2025
Angegeben von:
Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. (R001874)
am
26.06.2024
Beschreibung:
Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Einbau von ETCS-On-Board-Units (European Train Control System) in Bestandsfahrzeugen, die im räumlichen Anwendungsbereich der im Bundesschienenwegeausbaugesetz dargelegten Infrastrukturen eingesetzt werden sollen, zu unterstützen und bei Infrastruktur und Fahrzeugumrüstung die Verwendung offener
Standards zu ermöglichen. Die BVMB setzt sich für eine Änderung der bestehenden Regelung ein, die eine finanzielle Förderung der ETCS-Nachrüstung von Nebenfahrzeugen (z. B. Gleisbaumaschinen) vorsieht.
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 95/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
- Güterverkehr [alle RV hierzu]
- Schienenverkehr [alle RV hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]
- Verkehrspolitik [alle RV hierzu]