Regelungsvorhaben

Differenzierte Nachjustierung der Regelungen zu Telemedizin und Apothekenabgabe im MedCanG

Angegeben von:
Cansativa (R002380) am 25.06.2024

Beschreibung:
Ziel der Interessenvertretung ist die Klarstellung und differenzierte Anpassung der Regelungen im Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (BT-Drs. 21/3061) in Bezug auf ärztliche Behandlungsformen sowie die Abgabe von Medizinalcannabis durch Apotheken. Die Interessenvertretung richtet sich gegen pauschale Einschränkungen telemedizinischer Behandlungsformen und gegen die Einführung einer verpflichtenden doppelten persönlichen Kontaktpflicht. Angestrebt wird, dass die Entscheidung über eine Behandlung in Präsenz oder im Rahmen einer Videosprechstunde weiterhin im fachlichen Ermessen der behandelnden Ärztinnen und Ärzte liegt und Apotheken eigenständig über die Form der Abgabe (Präsenz- oder Versandabgabe) entscheiden können.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (6)

  1. SG2410310011 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2410310012 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2410310013 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  4. SG2503310324 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  5. SG2508290006 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  6. SG2508290007 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

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