Regelungsvorhaben
Elektrokleinstfahrzeugeverordnung
Angegeben von:
Bolt Services DE GmbH (R003828)
am
25.06.2024
Beschreibung:
Die Elektrokleinstfahrzeugeverordnung (eKFV) regelt Elektrokleinstfahrzeuge (eKF), darunter auch von Bolt betriebene “E-Scooter”, in Deutschland. Basierend auf der im Herbst 2023 veröffentlichten Evaluierung der eKFV durch die BASt ist mit einer Anpassung der eKFV zu rechnen. Dabei sollten besonders die Regelungen im Zusammenhang mit der StVo und den zulässigen Verkehrsflächen für eKF an die Regelungen des Fahrrads angepasst werden. Zudem ist die geltende Regelung, die Versicherungsplakette zum Wechsel des Verkehrsjahres zu erneuern, für Sharing-Anbieter nicht praktikabel.
- Personenverkehr [alle RV hierzu]
- Straßenverkehr [alle RV hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]
- Verkehrspolitik [alle RV hierzu]
-
SG2406100057 (PDF, 2 Seiten)
Adressatenkreis:
-
Versendet am 15.04.2024 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-