Regelungsvorhaben

Elektrokleinstfahrzeugeverordnung

Angegeben von:
Bolt Services DE GmbH (R003828) am 25.06.2024

Beschreibung:
Die Elektrokleinstfahrzeugeverordnung (eKFV) regelt Elektrokleinstfahrzeuge (eKF), darunter auch von Bolt betriebene “E-Scooter”, in Deutschland. Basierend auf der im Herbst 2023 veröffentlichten Evaluierung der eKFV durch die BASt ist mit einer Anpassung der eKFV zu rechnen. Dabei sollten besonders die Regelungen im Zusammenhang mit der StVo und den zulässigen Verkehrsflächen für eKF an die Regelungen des Fahrrads angepasst werden. Zudem ist die geltende Regelung, die Versicherungsplakette zum Wechsel des Verkehrsjahres zu erneuern, für Sharing-Anbieter nicht praktikabel.

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406100057 (PDF, 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern