Regelungsvorhaben

Evaluierung und Änderung der Spielverordnung

Angegeben von:
Die Deutsche Automatenwirtschaft e.V. (R001485) am 25.06.2024

Beschreibung:
Im vom BMWE erstellten Evaluierungsbericht zur SpielV wird unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise belegt, dass zur Verbesserung des Verbraucherschutzes konkreter Handlungsbedarf in der Fortentwicklung des Spielerechts besteht. Analysen zur Kanalisierungsquote des gewerblichen Automatenspiels sowie Wirtschaftsdaten zeigen großes Potenzial für gezielte Handlungsschritte. Das Angebot muss eine ausreichend nachfragegerechte Ausgestaltung erfahren, um den im Glücksspielstaatsvertrag verankerten Kanalisierungsauftrag zugunsten des Jugend- und Spielerschutzes im erforderlichen Umfang erfüllen zu können. Zur Bekämpfung des zunehmenden illegalen Glücksspiels halten wir neben einer Verschärfung der Vollzugsmaßnahmen für eine Vollzugsentlastung eine nachfragegerechte Regulierung für geboten.

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (4)

  1. SG2406040018 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 18.03.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Versendet am 12.06.2024 an:

  2. SG2406040020 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 27.03.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Versendet am 12.06.2024 an:

  3. SG2412090005 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 01.10.2024 an:

  4. SG2509260005 (PDF - 9 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 08.07.2025 an:

    • Versendet am 04.08.2025 an:

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