Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Verordnung über natürliches Mineralwasser, Quellwasser, Tafelwasser und abgefülltes Trinkwasser

Angegeben von:
Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. (R000843) am 25.06.2024

Beschreibung:
Der VDM setzt sich dafür ein, dass der Referentenentwurf der MinTafelWV vom 15.12.2023 umfassend überarbeitet wird, um schwerwiegende Nachteile für die Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit der Mineralbrunnenbetriebe in Deutschland zu verhindern. In der vorliegenden Fassung ist die Wirtschaftlichkeit und Existenz von bis zu 40 Mineralbrunnen stark gefährdet. Der VDM schlägt Änderungen vor, welche im Einklang mit dem Schutz und der Information von Verbrauchern stehen und gleichzeitig auch die Erfordernisse der Branche sowie Umweltschutz und Nachhaltigkeit angemessen berücksichtigen. Auch systematisch ist der Entwurf aus unserer Sicht teilweise dringend überarbeitungsbedürftig. Der VDM hat am 29.02.2024 seine Stellungnahme eingereicht und am 28.05.24 an der Verbändeanhörung teilgenommen.

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2407250010 (PDF - 12 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 27.06.2024 an:

      • Bundesregierung

  2. SG2412100012 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.11.2024 an:

      • Bundesregierung

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