Regelungsvorhaben

Weiterentwicklung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes zur Stärkung einer zukunftsfähigen (digitalisierten) Schieneninfrastruktur

Angegeben von:
Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. (R000681) am 25.06.2024

Beschreibung:
Eintreten für die notwendigen Investitionen zur Modernisierung und dem Ausbau der Schieneninfrastruktur, damit im Sinne der zum Klimaschutz angestrebten Verkehrswende zukünftig die Schieneninfrastruktur dem Ziel- und Gesamtbild der Gemeinwohlorientierung entspricht und die Voraussetzungen für eine Kapazitätserhöhung auf der Schiene geschaffen werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2506240063 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

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