Regelungsvorhaben

Planung und Genehmigung für Windenergieanlagen/Repowering weiter verkürzen und entbürokratisieren

Angegeben von:
Alterric GmbH (R003178) am 24.06.2024

Beschreibung:
Genehmigungsverfahren dauern (Stand Juni 2024) im Schnitt 25,4 Monate (FA Wind) und müssen – so der erklärte politische Wille – weiter verkürzt werden, um die Ausbauziele für die Windenergie zu erreichen. Alterric setzt sich für eine konsequente Entbürokratisierung und Beschleunigung des Genehmigungs- und Planungsrechts ein. Darunter fällt die Umsetzung aller Maßnahmen aus der Wind-an-Land-Strategie der Bundesregierung, sowie die Nutzung weiterer regulatorischer Potenziale. Beispiele für Regelungsvorhaben sind die praxisorientierte Umsetzung der RED III auf Bundesebene, Erleichterungen für die Realisierung und Planung von Projekten zur Direktstrombelieferung, sowie weitere Klarstellungen und Vereinfachungen im Naturschutzrecht, die den Populationsschutz und die Digitalisierung stärken

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort 1. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle RV hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort 1. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle RV hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (7)

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