Regelungsvorhaben

KHVVG

Angegeben von:
Verband der Diätassistenten - Deutscher Bundesverband e. V. (R000127) am 24.06.2024

Beschreibung:
Artikel 1 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch 1.§ 135e Abs.1 (Leistungsgruppen): Zur Gewährleistung der hochwertigen Versorgungsqualität sind die Therapieberufe inklusiv der Diätassistent*innen und die Medizinisch-Technologischen Beruf in die Planung und in der Umsetzung einzubeziehen und darzustellen. 2. § 135 Abs. 3 (Ausschluss): Hieraus folgt zwingend, dass die maßgeblichen Berufsorganisationen der besagten Berufsgruppen auch in den Ausschuss gemäß §135e Abs. 3 der Entwurfsfassung aufzunehmen sind.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406200014 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

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