Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Einführung eines Digitalbudgets

Angegeben von:
Bitkom e.V. (R000672) am 21.06.2024

Beschreibung:
Wir setzen uns für die Einführung eines Digitalbudgets ein, mit dem zentrale Vorhaben der Digitalstrategie des Bundes umgesetzt werden können. Dazu bedarf es unter anderem der Berücksichtigung eines solchen Budgets im Bundeshaushaltsgesetz.

Digitalisierung [alle RV hierzu]
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle RV hierzu]

BHO [alle RV hierzu]

SG2406130007 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 11.04.2024 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
    - Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]
    - Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Einführung eines Digitalbudgets

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)