Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz

Angegeben von:
Huawei Technologies Deutschland GmbH (R000969) am 21.06.2024

Beschreibung:
Ziel ist die Gewährleistung, dass Verfahren und Ausbau von Mobilfunk- und Glasfaserinfrastruktur beschleunigt werden und bei Entscheidungen höhere Priorität erhalten. Insbesondere soll der TK-Ausbau ausnahmslos im Sinne des „überragenden öffentlichen Interesses“ festgesetzt werden.

Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]

Digitalisierung [alle RV hierzu]
Kommunikations- und Informationstechnik [alle RV hierzu]

TKG 2021 [alle RV hierzu]

Regelungsvorhaben

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TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)