Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Novelle der Gewerbeabfallverordnung

Angegeben von:
Bundesvereinigung Recycling-Baustoffe e.V. (BRB) (R000578) am 21.06.2024

Beschreibung:
Ausgestaltung der Getrenntsammlung an Baustellen und Implementierung der Regelungen aus der LAGA M23 in der GewerbeabfallVO.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13950 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Verordnung zur Stärkung der Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Erste Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung (20. WP) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2405220001 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 10.05.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

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