Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Änderung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes

Angegeben von:
EWE AG (R001058) am 20.06.2024

Beschreibung:
* Verzicht auf die einjährige Korridorphase und Fortführung der Festpreisphase 2026 im BEHG und damit Änderung des § 10 Absatz 2 BEHG * Harmonisierung der Fristen von EU-ETS 1, EU-ETS 2 und Energiesteuer

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 497/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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