Regelungsvorhaben
Reformierung des § 5 UrhG - Amtliche Werke
Angegeben von:
Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. (R000949)
am
19.06.2024
Beschreibung:
Wikimedia Deutschland wirkt auf eine Anpassung von § 5 UrhG zur Gemeinfreiheit von Veröffentlichungen der öffentlichen Hand hin. § 5 Abs. 2 UrhG, der die "anderen amtlichen Werke" behandelt, sollte zu einer echten gesetzlichen Vermutung zugunsten des Bestehens des darin genannten Merkmals "zur allgemeinen Kenntnisnahme" weiterentwickelt werden.
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Internetpolitik [alle RV hierzu]
- Kultur [alle RV hierzu]
- Menschenrechte [alle RV hierzu]
- Rechtspolitik [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" [alle RV hierzu]
- Urheberrecht [alle RV hierzu]
- Verwaltungstransparenz/Open Government [alle RV hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle RV hierzu]