Regelungsvorhaben

Mobilitätsdatengesetz

Angegeben von:
Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. (R000949) am 19.06.2024

Beschreibung:
Gesetzliche Verpflichtungen zur Veröffentlichung von Open Data sind eine wichtige Voraussetzung zur Mehrung Freien Wissens. Im Mobilitätssektor schaffen sie zudem die Grundlage für barrierefreie intermodale Auskünfte als Beitrag zur Mobilitätswende. Daher begrüßen wir das Vorhaben, ein Mobilitätsdatengesetz zu verabschieden und haben mehrere Punkte dazu eingebracht.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/10974 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Für eine moderne Regulierung von Mobilitätsdaten
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/7889 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. Juli 2023 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
  3. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/5475 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/5060 - Digitalpolitische Bilanz des ersten Jahres der von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gebildeten Bundesregierung Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu]
  4. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/5060 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Digitalpolitische Bilanz des ersten Jahres der von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE und FDP gebildeten Bundesregierung
  5. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11560 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Bundesbericht Forschung und Innovation 2024 Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406190186 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 29.05.2024 an:

      • Bundesregierung

Nach oben blättern