Regelungsvorhaben

Anpassung der Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - KSpG (20. WP)

Angegeben von:
VNG AG (R002373) am 19.06.2024

Beschreibung:
Die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die dauerhafte CO2-Speicherung im Festlandsockel und der Wirtschaftszone sowie ein einheitliches Zulassungsregime für CO2-Leitungen ermöglichen. Ziel ist der zügige Hochlauf von CCS/CCU entlang der Wertschöpfungskette inkl Einbindung von dekarbonisiertem Wasserstoff paralleler Entwicklung von Abscheidung und Infrastruktur sowie Investitions- und Entgeltabsicherung. Gefordert werden koordinierte Pipelineinfrastruktur Synergien mit dem Wasserstoffkernnetz rechtliche Verankerung des öffentlichen Interesses Ratifizierung des Londoner Protokolls Erschließung von Speichern Integration von Zwischenspeicherung und Förderung von CCS/CCU-Projekten.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2409050016 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

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