Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Entwurf der Änderungsverordnungen der Verordnung (EU) Nr. 10/2011, der Verordnung (EU) Nr. 2022/1616 und der Verordnung (EG) Nr. 2023/2006

Angegeben von:
PlasticsEurope Deutschland e.V. (R000410) am 19.06.2024

Beschreibung:
Ziel der Änderungs-Verordnung ist es, die Qualitätskontrolle gemäß der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über FCM aus Kunststoff zu verbessern. Zudem soll es zur Angleichung an die Verordnung (EU) 2022/1616 über recycelte Kunststoffe und die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 über Biozidprodukte kommen. Es werden Reinheitsanforderungen für Stoffe eingeführt zudem Anpassung der Migrationstests von mehrschichtigen Materialien und Wiederholungstests. Auch die Qualitätskontrollvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 über gute Herstellungspraxis werden hinzugefügt.

Betroffene Interessenbereiche (7)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2406170158 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 27.05.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

        • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

  2. SG2408260001 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 23.08.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

        • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

Nach oben blättern