Regelungsvorhaben

Entwurf einer Straßenverkehr-Fernlenkverordnung (StVFernLV)

Angegeben von:
DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e.V. (R000415) am 18.06.2024

Beschreibung:
Das Regelungsvorhaben soll den Rechtsrahmen liefern für den Betrieb von Fahrzeugen, die in abge-grenzten Bereichen nicht autonom fahren, sondern von Personen aus einem festen Leitstand heraus ferngesteuert werden. Sie regelt außerdem die Voraussetzungen für die Zulassung von ferngelenkten Fahrzeugen und die Zulassung eines abgegrenzten Betriebsbereichs für deren Einsatz

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf einer Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zur Erprobung von Kraftfahrzeugen mit ferngelenkter Fahrfunktion (StVFernLV) Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406180015 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 11.06.2024 an:

      • Bundesregierung

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