Regelungsvorhaben
Erhöhung der auszuschreibenden Kapazitätsmenge / Einführung eines Kapazitätsmechanismus durch Kraftwerksstrategie
Angegeben von:
VAIS Verband für Anlagentechnik und IndustrieService e.V. (R002684)
am
17.06.2024
Beschreibung:
Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz verfolgen BMWK und Bundesregierung im Rahmen einer Kraftwerksstrategie (KWS) das Ziel, der Frage der Versorgungssicherheitslücke durch den Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke zu begegnen.
Der VAIS fordert, dass das Ziel von 10 GW erhöht und ein zentraler Kapazitätsmechanismus eingeführt wird, Genehmigungs- und Planungsverfahren verschlankt und beschleunigt werden. Zudem berührt dies aus Sicht des VAIS zudem die Frage eines Industriestrompreises, für den sich der VAIS ausspricht.
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
- Energienetze [alle RV hierzu]
- Fossile Energien [alle RV hierzu]
- Industriepolitik [alle RV hierzu]
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Energie" [alle RV hierzu]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 19.03.2024 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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