Regelungsvorhaben

Erhöhung des Arbeitswertes in der Verordnung über die Kehrung- und Überprüfung von Anlagen

Angegeben von:
Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - (R002756) am 17.06.2024

Beschreibung:
Ziel ist es, den Arbeitswert in § 6 Abs. 3 Satz 2 Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen zu erhöhen, um die Inflation auszugleichen. Des Weiteren ist es Ziel Anlage 3 der Verordnung über die Kehrung- und Überprüfung von Anlagen um weitere Gebührentatbestände, für welche die bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerin und der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger bisher keine Vergütung erhalten, zu ergänzen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 510/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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