Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Verordnungsentwurf Verbot der Verwendung von Bisphenol A in LM-Kontaktmaterialien

Angegeben von:
Lebensmittelverband Deutschland (R002050) am 14.06.2024

Beschreibung:
In der Stellungnahme des Lebensmittelverbandes werden Fragen zum Kommissionsentwurf aufgeworfen, Probleme angesprochen und auf Inkonsistenzen hingewiesen. Ziel sind Klarstellungen bzw. Änderungen im Kommissionsentwurf im Sinne der Lebensmittelwirtschaft.

Betroffene Interessenbereiche (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2405310012 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 01.03.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  2. SG2406120050 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 06.06.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  3. SG2412180128 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.09.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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