Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Medizinforschungsgesetz (MFG)

Angegeben von:
BKK Dachverband e.V. (R002706) am 10.06.2024

Beschreibung:
Primäres Ziel ist die Verhinderung der vertraulichen Erstattungsbeträge gemäß §130b SGB V. Diese haben unkalkulierbare Auswirkungen auf die GKV-Finanzen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Medizinforschungsgesetz (MFG) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 17.01.2024 Federführendes Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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