Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Sicherheitsvorschriften für die Binnenfahrgastschifffahrt

Angegeben von:
Verband für Schiffbau und Meerestechnik (R000822) am 07.06.2024

Beschreibung:
Dort wo Übergangsfristen für Sicherheitsbestimmungen bei Binnenfahrgastschiffen im ES TRIN (CESNI der EU) technisch und/oder betriebswirtschaftlich keinen Sinn ergeben, diese Fristen zu verlängern.

Schifffahrt [alle RV hierzu]

SG2406060023 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 23.04.2024 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Versendet am 23.04.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Sicherheitsvorschriften für die Binnenfahrgastschifffahrt

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)