Regelungsvorhaben

Einrichtung eines Expert*innengremiums

Angegeben von:
#NoNIPT - Bündnis gegen die Kassenfinanzierung des Bluttests auf Trisomien* (R002521) am 06.06.2024

Beschreibung:
Einsetzung eines durch Expertinnen und Experten besetztes interdisziplinäres Gremium, das die rechtlichen, ethischen und gesundheitspolitischen Grundlagen der Kassenzulassung des NIPT prüft. Das Gremium soll die Bundesregierung fachlich hinsichtlich der Schaffung einer sachgerechten, ethisch verantwortlichen und rechtssicheren Grundlage für das Angebot und den Zugang zu vorgeburtlichen genetischen Tests ohne therapeutische Handlungsoptionen beraten.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 204/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entschließung des Bundesrates "Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums"
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/10515 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums

Betroffene Interessenbereiche (3)

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