Regelungsvorhaben

GE Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf

Angegeben von:
Biogasrat+ e. V. - dezentrale energien (R003376) am 05.06.2024

Beschreibung:
Handlungsbedarf: Berücksichtigung bzw. Aufnahme von Anlagen zur Erzeugung von biogenem Wasserstoff und Anlagen zur Erzeugung von biogenem synthetischem Methan sowie der Infra-struktur zur Einspeisung von synthetischem Methan in das Gasversorgungsnetz in den Anwen-dungsbereich § 2 Abs. 1 des WassBG.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RV hierzu]
  2. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 562/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406050057 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 30.04.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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