Regelungsvorhaben
Novellierung der Gewerbeabfallverordnung, Beurteilung der neuen gesetzlichen Regelungen
Angegeben von:
Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. (ASA) (R001216)
am
05.06.2024
Beschreibung:
Die ASA erhofft sich durch die Abgabe einer Stellungnahme, dass bürokratische Hemnisse/Hürden abgebaut werden und der Vollzug in der Praxis durchgesetzt wird.
Mit einem besseren Vollzug in der Praxis wird erhofft, für den Anwender der Verordnung Rechtssicherheit herbeizuführen.
Insgesamt sollen die die Recyclingquoten durch eine konkrete Anleitung im Verfahrensablauf verbessern.
Im Detail wird auf die Stellungnahme der ASA verwiesen.
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Referentenentwurf:
Erste Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 30.04.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle RV hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]
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SG2406050021 (PDF, 6 Seiten)
Adressatenkreis:
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Versendet am 14.05.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
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