Regelungsvorhaben
Einführung eines Bundesmobilitätsgesetzes
Angegeben von:
Verkehrsclub Deutschland Landesverband Rheinland-Pfalz (VCD Rheinland-Pfalz) e.V. (R006249)
am
05.06.2024
Beschreibung:
Das Bundesmobilitätsgesetz ist ein Gesetz zur Neuordnung des institutionellen Rahmens für eine nachhaltige Entwicklung von Verkehr und Mobilität.
- Verkehrsprojekte müssen integriert und an gesellschaftlichen Zielen ausgerichtet geplant, finanziert und gestaltet werden.
- Mobilität wird für alle gewährleistet, auch für Ältere, Kinder, Menschen mit Handicap sowie für Menschen mit geringem Einkommen.
- Kein Mensch verliert im Verkehr sein Leben (Vision Zero).
- Mobilität wird raumverträglich, flächensparsam und effizient.
- Umweltbelastungen und vom Verkehr verursachte gesundheitliche Beeinträchtigungen werden minimiert.
- Straßenverkehr [alle RV hierzu]
- Verkehrspolitik [alle RV hierzu]