Regelungsvorhaben
Budget des BMZ
Angegeben von:
Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk e.V. (BeN) (R003115)
am
03.06.2024
Beschreibung:
Erhöhung bzw. Beibehaltung der Ausgaben für Entwicklungspolitik. Der BeN e.V. ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft der Eine Welt-Landesnetzwerke in Deutschland e.v. (agl) und hat sich im Rahmen der Arbeit in diesem Dachverband an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus dem Land Bremen gewandt, um sich gegen die Absenkung des BMZ-Haushalts auszusprechen. Dabei haben wir Positionen des agl e.V. und von VENRO aufgegriffen, wie z.B. diese Papiere:
https://agl-einewelt.de/gutfueralle-fuer-eine-starke-entwicklungspolitik/
https://venro.org/fileadmin/user_upload/VENRO_Analyse_Bundeshaushaltsentwurf_2025.pdf
Wir haben in persönlichen Gesprächen, in E-Mails und über Social Media darauf hingewiesen. Ein eigenes Positionspapier bzw. eine Stellungnahme haben wir nicht verfasst.
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/8660 (Vorgang) [alle RV hierzu]
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 - hier: Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/8663 (Vorgang) [alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
- Entwicklungspolitik [alle RV hierzu]