Regelungsvorhaben
Eckpunkte zum Gesetz für weniger Verpackungsmüll
Angegeben von:
Allianz Verpackung und Umwelt e.V. (AVU) (R003877)
am
30.05.2024
Beschreibung:
Die Bundesregierung plant im Zuge einer Novellierung des Verpackungsgesetzes die Umsetzung von
Maßnahmen bezüglich Mehrwegverpackungen, To-Go-Verpackungen und der Änderung von
Verpackungsgrößen. Die AGVU unterstützt die Novellierung, sieht bei einigen Aspekten jedoch
Anpassungsbedarf.
Begriffserweiterung Einwegverpackungen (v.a. § 3)
Vorgaben zur Verpackungsmasse (sog. „Mogelverpackungen“) (§ 4, Abs. 1-2)
Mehrwegalternativen für Einweggetränkeverpackungen (§ 32)
Rücknahmepflicht für Mehrweggetränkeverpackungen (§ 33)
Mehrweg-Angebotspflicht im Vor-Ort-Verzehr (§ 35; bisher § 33)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle RV hierzu]