Regelungsvorhaben

Verbesserung der Selbsteinschätzung des Wissens und des Verhaltens im Straßenverkehr.

Angegeben von:
Martin Schenk – eurolobby (R002977) am 26.05.2024

Beschreibung:
Absatz 4 zeigt den außerordentlich guten Gedanken der Eigenverantwortung auf. Mein Regelungsvorhaben bezieht sich auf eine zu schaffende Basis, auf der Eigenverantwortung wahrgenommen werden kann und zu brauchbaren Entscheidungen führt.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 153/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2561 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 der Kommission

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2405260001 (PDF - 9 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 01.03.2024 an:

      • Bundesregierung

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