Regelungsvorhaben

Beschränkungsverfahren der Europäischen Chemieagentur zu Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS)

Angegeben von:
cellcentric GmbH & Co. KG (R004555) am 16.05.2024

Beschreibung:
Die Interessensvertretung bezieht sich auf die Meinungsbildung für eine deutsche Position im Rat und im Ausschuss der Mitgliedsstaaten der Europäischen Chemikalien Agentur (ECHA) zum PFAS-Beschränkungsverfahren. Die von ECHA geplante Regulierung sieht ein komplettes Verbot von PFAS in bestimmten Anwendungen nach einer Übergangsfrist vor. Die Übergangsfristen sind für Brennstoffzellen viel zu kurz, so dass deren Anwendung zur Vermeidung von CO2 im Schwerlastverkehr durch diese Regulierung gefährdet ist.

Betroffene Interessenbereiche (11)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2407300009 (PDF - 22 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 01.03.2024 an:

      • Bundestag

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]

        • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

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