Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften

Angegeben von:
Gesellschaft für Maritime Technik e.V. (GMT) (R001515) am 05.03.2024

Beschreibung:
Zu „ideellen Zwecken“ betriebene Kleinfahrzeuge sollen generell von der Zeugnispflicht ausgenommen werden. Für kleinere „Ships of Opportunity“ bestehen somit zwei Fälle: Sportboote, welche nur gelegentlich Meeresobservationen durchführen und Kleinfahrzeuge, welche zu dem ideellen Zweck betrieben werden, ergänzende Meeresbeobachtungen durchzuführen. Die GMT begrüßt diese Ausnehmungen ausdrücklich.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 22.01.2024 Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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