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Ein Regelungsentwurf zur Suche nach »"Gesetz zur Modernisierung des Designrechts"« gefunden

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Gesetz zur Modernisierung des Designrechts
- Referentenentwurf:
  Gesetz zur Modernisierung des Designrechts (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMJV [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 13.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verband der Automobilindustrie e.V. am 13.01.2026
  Innovationsschutz durch Anpassung des Designrechts [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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